ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Mittagsjournal

AndereÖ1, Sa, 13.08.2022, 16:14 | Kurt Ceipek

Der Rohbericht des Rechnungshofes zum staatlichen Unternehmen COVAG stand im Mittelpunkt des Interviews „Im Journal zu Gast“, das der ORF mit der Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler führte. Einer der beiden Geschäftsführer der COVAG habe durch gleichzeitige Führung eines zweiten staatsnahen Unternehmens ein Jahresgehalt von rund 400.000 Euro erreicht, meinte die Interviewerin Maria Kern vorwurfsvoll und fragte wörtlich: „Sind derartige Bezüge, die aus Steuergeld finanziert werden, moralisch vertretbar?“

Gerade im ORF eine derartige Frage zu stellen ist nicht ungefährlich. Bekanntlich kassiert auch der ORF-Generaldirektor rund 400.000 Euro jährlich. Nun ist es den Managern der Covid-Katastrophe immerhin gelungen, die Arbeitslosigkeit in Österreich in Grenzen zu halten, was angesichts von Lockdowns mit katastrophalen wirtschaftlichen Folgen eher nicht zu erwarten gewesen war. Sollte dieses üppige Einkommen für den COVAG-Chef gesetzlich nicht gedeckt sein, wird er wohl einiges an den Staat refundieren müssen.

Der ORF-General mit dem gleichen Bezug führt ein mehr oder minder risikoloses Unternehmen mit einem gesetzlichen Gebührenmonopol. Wie viele Menschen zusehen oder zuhören, ist egal. Wenn im ORF zu viel Geld ausgegeben wird, dann beantragt man eine weitere Gebührenerhöhung auf Kosten der Steuerzahler oder fordert vom Verfassungsgerichtshof ein Urteil, dass auch jene zahlen müssen, die dem ORF-Beitrag bisher entkommen sind. Solche Dinge bringt der mächtige Medienkoloss ORF angesichts ängstlicher Politiker und willfähriger Verfassungsrichter stets relativ leicht durch.

Hoffentlich haben der alte Generaldirektor Alexander Wrabetz und der neue Generaldirektor Roland Weißmann das Interview nicht gehört. Sie müssten sich sonst jetzt die Frage stellen, ob ihre Bezüge, die weit über jenen des wohl ebenfalls überbezahlten Bundespräsidenten liegen, noch „moralisch vertretbar“ sind.

Wie die Mehrheit der zahlenden Österreicher darüber denkt, kann man sich leicht ausmalen.