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Wer ist Präsident Venezuelas?

Andere, Fr, 05.06.2020, 12:43

Seit fast zwei Jahren herrscht im ehemals sozialistischen Paradies Venezuela ein Machtkampf um das Präsidentenamt. Der langjährige Machthaber Nicolas Maduro (Vereinigte Sozialistische Partei) wird dabei nicht einmal mehr vom eigenen Parlamant anerkannt, dieses erklärte die Wahlen von 2018 für ungültig. Maduro wurde in diesem Zusammenhang Wahlfälschung vorgeworfen, bereits vorher wies die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der UNO, Michelle Bachelet nach, daß Maduro durch Spezialeinheiten politische Gegner foltern und ohne Prozeß töten ließ. In Folge der gefälschten Wahlen erklärte sich Maduros Gegner, der parteiunabhängige Juan Guaido, unter Berufung auf die venezolanische Verfassung zum Präsidenten. 

Die Rechtmäßigkeit seiner Präsidentschaft wird mittlwerweile von 59 Staaten weltweit anerkannt, darunter alle EU-Mitglieder außer zwei (die eine neutrale Haltung einnehmen), fast der gesamte amerikanische Kontinent inklusive der USA und Kanada, Japan, Korea (Süd), Australien und viele weitere. Auch die offizielle österreichische Position ist die Anerkennung Guaidos Präsidentschaft.

Maduro wird hingegen von einer Gruppe anderer Länder weiterhin anerkannt: Darunter u.a. China, Rußland, Iran, die Türkei, Syrien, Kuba, Weißrußland oder etwa Nordkorea. Auch der ORF (Generaldirektor: Dr. Alexander Wrabetz, ehemaliger Bundesvorstand der Sozialistischen Jugend) teilt die Position dieser Länder. Seine Redaktion bezeichnet weiterhin unbeirrt den Sozialisten Maduro als Präsidenten und Juan Guaido als Oppostionsführer und weicht damit - unter Ausübung der journalistischen Freiheit - von der offiziellen östrereichischen Linie ab.