ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Bundeskanzler Karl Nehammer habe bei einem Hintergrundgespräch mit großen österreichischen Medien angekündigt, dass die ORF-Gebühren „für die Menschen günstiger werden“ sollen, hieß es am Beginn des Berichtes über den Nehammer-Auftritt. Mit diesem Satz war das Thema, das im ORF wohl kaum jemandem gefällt, für die Zeit im Bild 1 abgeschlossen und wurde nicht mehr erwähnt. Nicht viel länger war die Berichterstattung zu Einsparungen auf ORF.at und nach wenigen Stunden war darüber gar nichts mehr zu lesen.

Dabei hat sich das Thema ORF eine umfassende Gebührendiskussion verdient.

Vielen Österreichern wäre es lieber, wenn die ORF-Gebühr künftig nicht nur ein wenig günstiger wäre, sondern die Finanzierung des ORF völlig neu geordnet werden könnte. Dass künftig auch Menschen eine Art von ORF-Gebühr bezahlen sollen, die gar kein Fernsehgerät besitzen und dem Programm des ORF nichts abgewinnen können, ist ein Weg in eine Sackgasse.

Dass Menschen, die das ORF-Programm entschieden ablehnen und auch nicht konsumieren wollen, dafür aber dennoch zwangsweise bezahlen müssen, passt nicht mehr in das 21. Jahrhundert. Der ORF darf seine Kunden nicht über Jahrzehnte mit einem fast ausschließlich linkslastigen und belehrenden Programm zwangsbeglücken, sondern muss seine zahlenden Kunden mit einem informativen, unterhaltsamen und parteipolitisch neutralen Programmangebot überzeugen. Wenn ihm das gelingt, dann werden viele Österreicher freiwillig und bereitwillig eine Abonnementgebühr bezahlen. Gelingt das nicht, dann hat der ORF über kurz oder lang seine Existenzberechtigung verloren.

Dass sich die überaus gut verdienende Führungsmannschaft des ORF mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln gegen eine Abschaffung der dauerhaften Zwangfinanzierung wehrt liegt auf der Hand. Und die politischen Parteien lassen sich in Verkennung der Stimmung in der Bevölkerung vom ORF gehörig unter Druck setzen. Ansonsten würde über eine Reform des mit Abstand größten Medienunternehmens des Landes nicht so diskutiert, als hätte es einen Marktanteil von 90 Prozent. Tatsächlich liegt der Marktanteil aber nur noch bei einem Drittel.

Manche glauben, der ORF wäre für Österreich unentbehrlich und müsse um jeden Preis erhalten werden. Dazu gehöre eine langfristig gesicherte Zwangsfinanzierung. Aber die Zwangsgebühren abzuschaffen würde den ORF nicht umbringen. Viele Österreicher sind so sehr an ORF-Programme gewöhnt, dass sie weiter ihren Beitrag für den Erhalt der Sender leisten würden. Viele würden auch einfach aus Gewohnheit weiter ihren ORF-Beitrag leisten, wenn sie nicht mehr dazu gezwungen werden. Eine Abschaffung der Zwangsgebühr wäre für den ORF vielleicht mit Einsparungen verbunden, aber immer mehr Österreicher – von Familien bis zu Unternehmen – müssen auch sparen. Das ist auch dem ORF zumutbar.