ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

"Absurd", "bizarr", "Lügen", "gefährlich", "haltlos": All diese Vokabel gab es binnen weniger Sekunden in der ZiB gezielt auf eine einzige Person zu hören. Und diese war nicht etwa einer der schlimmen Diktatoren dieses Erdballs wie Erdogan oder Castro, wie Xi Jinping oder Lukaschenko, die Millionen Menschen Leid oder Tod zugefügt haben. Es waren auch nicht die Massenmörder des "Islamischen Staates" oder irgendwelche Amokläufer oder Terroristen, denen diese Flut an Beschimpfungen in einer sogenannten "Nachrichten"-Sendung galt, sondern es war der demokratisch gewählte und bis Jänner amtierende amerikanische Präsident.

Das lässt sofort an das neue Gesetzesprojekt der Regierung über "Hass im Netz" denken, das nun auch Einzelpersonen mit drakonischen Strafen gegen jede Beschimpfung schützt. Zugegeben, ich habe die ZiB via Stallit gesehen, andere haben das via Kabel oder terrestrische Antennen getan. Was im engeren Sinn nicht das "Netz" ist. Aber viele sehen die ZiB auch über das Internet. Und dann treffen alle Voraussetzungen der neueingeführten Verhetzungs-Strafbarkeit wohl auch für den ORF zu. Hat er doch wohl auch (noch) mehr als 100.000 registrierte Kunden.

Aber wahrscheinlich steht ja der ORF über dem Gesetz ...