Die "Abstimmung per Post" mag in den USA eine "etablierte Form" der Stimmabgabe sein, aber eine, die erst im Zusammenhang mit Covid eine wesentlich Erweiterterung erfuhr. Zudem, auch wenn sich eine Form etabliert, bedeutet dies noch lange nicht, dass es keine anfällige Form ist, wie man dies ja auch aus Österreich kennt.
Ob Belege für einen Wahlbetrug vorliegen? Vielleicht nicht genug für den ORF, aber es wäre für einen um Aufklärung bemühten Journalismus nicht außergewöhnlich, mehr über die Vorwürfe der Republikaner zu berichten, damit der Medien-Konsument auch weiß, worum es geht:
So wurden, wie zB in Nevada, erst vor wenigen Monaten von den im Bundesstaat regierenden US-Demokraten einseitig die Wahlregeln geändert, so dass eine qualifizierte Kontrolle nicht mehr möglich ist. Nicht erwähnenswert und nicht wert nachzufragen, weshalb man dies kurz vor den Wahlen getan hat?
Ein weiterer Vorwurf betrifft (wiederum in einem von US-Demokraten geführten Bundesstaat) in einem Fall die Nichtzulassung von Wahlbeobachtern der Republikaner und in anderen Fällen von Wahlbeobachtern, die nur aus 30 Fuss (oder mehr) Entfernung, was eine qualifizierte Beobachtung nicht mehr ermöglichte. Insbesondere bei Briefwahl wäre dies aber von großer Bedeutung, denn 2016 gab es immerhin 1%, die ausgeschieden wurden, wegen "non-matching signature", "Ballot missed deadline", "No signature", "No witness signature", "Voter deceased", "Voted in person", etc. Bei wegen Covid so hoher Anzahl an Briefwählern und so knappen Wahlergebnissen, wo es auf jede Stimme ankommt, ist es nicht unerheblich, ob alle Regeln beachtet werden und dies zu prüfen ebensowenig.
Der nächste Vorwurf: Aus einem Wahlbezirk seien 100% Stimmen für Biden gemeldet worden und in einem Fall sogar ein "voter turnout" von über 100%.
Im Fall von Pennsylvania gibt es den Vorwurf, dass trotz anderslautender gesetzlicher Bestimmung ein Richter für den Bundesstaat eine zusätzliche Frist zugestanden hat und damit nicht nur das Gesetz mißachtet, sondern auch eine Ungleichheit geschaffen hat!
All dies sind Vorwürfe, die nicht unerheblich für den knappen Wahlausgang sind und daher einer rechtlichen Prüfung bedürfen. Dies betrifft im Übrigen nur Bundesstaaten, die von US-Demokraten geführt und insofern auch verständlich, dass 2016 Clinton auch bei einem knappen Verhältnis nicht geklagt hat. Von der eigenen Partei wird sie wohl auch nicht annehmen wollen, dass man ihr schaden wollte.
