ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Mehrmals trat Lou Lorenz-Dittlbacher vor Beginn der ZiB2 mit ernstem Blick vor die Kamera, um anzukündigen, dass der Verbindungsmann der SPÖ zu Tal Silberstein, „schwere Vorwürfe“ gegen die ÖVP erhebe. Was dann in der ZiB2 selbst herauskam war ein neuerlicher verzweifelter Versuch von ORF, SPÖ und dem linken Kampfblatt „Falter“, der Kurz-Partei wenigstens einen kleinen Teil der von der SPÖ selbstverschuldeten Schmutz-Katastrophe anzuhängen.

Der „schwere Vorwurf“ klang eher nach einer Seifenblase: Ein ÖVP-Mitarbeiter habe ihm, Peter Puller, 100.000 Euro angeboten, wenn er dafür SPÖ-Interna verriete. Er habe aber abgelehnt mit der Begründung, dass er nicht für die SPÖ arbeite und daher über keine Informationen verfüge.

Das Treffen mit dem VP-Mitarbeiter soll am 17. Juli stattgefunden haben. Die naheliegende Frage für jeden seriösen Journalisten wäre: Wenn er tatsächlich ein solches Angebot erhalten haben sollte, dann wäre das ein Wahlkampfknüller für die SPÖ und eher schmerzlich für Sebastian Kurz gewesen. Warum hat er dann mehr als zweieinhalb Monate gewartet, ehe er damit an die Öffentlichkeit ging?

Mit derart nebensächlichen Fragen setzte sich der ORF sicherheitshalber nicht auseinander. Dafür versuchte man die nicht vorhandene Glaubwürdigkeit des Schmutzkübelkampagnenproduzenten Puller dadurch künstlich zu erzeugen, dass er bereit sei, all das auch eidesstattlich zu bestätigen. Dann muss es ja wohl wahr sein. Oder bei manchen Leuten vielleicht doch nicht?

Tatsächlich hat sich Puller, der seine Dienste in der Vergangenheit schon mehreren Parteien für Geld angeboten hatte, ehe er dem Ruf Silbersteins und der SPÖ folgte, an ÖVP-Mitarbeiter herangemacht, um sie auszuspionieren, erläuterte dazu ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Im Büro von Sebastian Kurz sei man überzeugt gewesen, dass Puller für die Neos arbeite. Die Vorwürfe Pullers seien völlig haltlos, sagt die Generalsekretärin.

Doch selbst wenn es ein solches Angebot gegeben haben sollte, könnte man der Volkspartei nicht verdenken, dass sie gerne Hintergrundinformationen über die schmutzigen Anti-Kurz-Videos gehabt hätte. Das wäre schlimmstenfalls eine Notwehrmaßnahme gewesen.

Als Zugabe an seine SPÖ-Brötchengeber verriet der PR-Berater auch noch, dass Kanzler Kern und Wahlkampfchef Niedermühlbichler von den Kurz-Videos nichts gewusst hätten. Damit erhielt Kern nach Silberstein noch einen zweiten Zeugen von ähnlicher Glaubwürdigkeit.

Ziemlich lächerlich fiel auch die Veröffentlichung des Vertrages zwischen SPÖ und dem Silberstein-Clan als Entlastungsmaßnahme aus, die wenige Stunden vor Pullers Interview erfolgt war. Interessanterweise wurde der Vertrag nur zum Teil offengelegt. Für diese Zensur werden die SPÖ-Aufdecker rund um Christoph Matznetter wohl Gründe haben. Aber selbst das, was im veröffentlichten Teil zu lesen ist, verrät viel. Natürlich steht der Begriff „Dirty Campaigning“ nicht nicht im Vertrag – dezent umschrieben ist allerdings auch das herauszulesen. Immerhin hat die SPÖ mehr als 500.000 Euro an Silbersteins Firma bezahlt – sicher nicht nur für irgendwelche Wählergruppenanalysen.

Man muss davon ausgehen, dass der verweifelte Überlebenskampf von SPÖ und ORF mit derartigen „Enthüllungen“ noch munter weitergehen wird. Offensichtlich ist das Dirty Campagning noch nicht auf die Spitze getrieben worden. Wir dürfen uns noch auf einige Skandal-Seifenblasen freuen.