ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Sonntag Nachmittag kam die Meldung stündlich in den ORF-Radionachrichten. In „Wien heute“ um 19.00 Uhr lief dann ein Filmbeitrag, der in der ZiB22 noch einmal wiedergekäut wurde. Inhalt dieser offensichtlichen Sensationsnachricht: Ein Wiener Polizist hat einem randalierenden Obdachlosen ein paar Watschen heruntergehaut. Wahnsinn! Wahrscheinlich ist schon ein „Report“ darüber in Arbeit oder gar eine eigene Doku.

Dabei ist die Sache selbst eher mäßig spektakulär: Weil in einem Obdachlosenheim in Wien-Penzing Anfang Juli ein ungebetener Gast randaliert, der Hausverbot hat, wird die Polizei gerufen. Die kommt auch und ermahnt den Mann, das Heim zu verlassen. Der Obdachlose denkt aber gar nicht daran, sondern läßt sich vor den drei Polizisten auf den Boden fallen. Was er dabei alles an Liebenswürdigkeiten zu den Beamten sagte, kann nur vermutet werden. Einer der Polizisten gibt dem Mann daraufhin ein paar Watschen, der geht nun brav mit, und die Sache scheint erledigt.

Ist sie aber nicht. Denn obwohl die Mitarbeiter des Heimes der Lage offensichtlich nicht Herr geworden sind und deshalb die Polizei geholthaben, beklagt einer dieser Mitarbeiter nun, nach Wochen, die „Methoden“ der Polizisten und denunziert diese mittels eines Videos, das er der Polizeidirektion schickt.

Nun setzt ein Mechanismus ein, den wir schon aus der dubiosen Causa Bakary Jassey kennen: Eine wildgewordene, linke Medienmeute, allen voran der ORF, ergeht sich geifernd und selbstgerecht in aufgebauschten „Berichten“ und zimmert außerhalb jeglicher Verhältnismäßigkeit einen „Polizeiskandal“ daraus. Die Polizeiführung sieht sich genötigt, die betreffenden Beamten sofort zu suspendieren und Verfahren wegen Körperverletzung (!) und Amtsmissbrauchs einzuleiten.

Die gleichen Medien, die jetzt eine Watschen-Affäre konstruieren, verschweigen die wirklichen Verbrechen, die tagtäglich - vorwiegend durch illegale Einwanderer und Asylanten - passieren. Sie verschweigen auch die katastrophalen Arbeitsbedingungen bei der Exekutive. Einerseits werden Beamte mittlerweile schon bei schlichten Ausweiskontrollen ohne Vorwarnung ins Gesicht geschlagen, getreten, gebissen, bespuckt und beschimpft. Sobald sie sich angemessen wehren, etwa mit Pfefferspray, finden sich sofort irgendwelche selbsternannten Menschenrechtler,  die Einsätze wahllos mitfilmen und die Beamten pauschal denunzieren.  Jede noch so gerechtfertigte Festnahme eines Drogenhändlers wird so zur mutmaßlichen Migrantenmisshandlung hochstilisiert.

Der Kommandant einer Spezialeinheit erzählte dem Autor dieser Zeilen, dass seine Leute mittlerweile bis zu 60 Prozent(!) ihrer Dienstzeit dazu verwenden müssen, sich gegenüber den internen Ermittlern wegen Anschuldigungen dieser Art zu verantworten – auch wenn die in nahezu 100 Prozent der Fälle ohne Substanz sind. Allein der Papierkrieg dabei kostet immens viel Zeit - Dienstzeit, die auf der Straße dringend benötigt würde.

Es gehört jetzt sicher nicht zum dezidierten Berufsbild eines Polizisten, einem randalierenden Sandler ein paar Watschen zu verabreichen. Aber daraus gleich einen Polizeiskandal zu machen, schießt weit über das Ziel hinaus und ist nur kontraproduktiv. Wer kann es einem Poliziten verdenken, wenn er das nächste Mal einfach wegschaut, wenn irgendwo Drogen gehandelt werden oder Randalierer Leute bedrohen?

Schuld daran sind geifernde Moralprediger wie der ORF, die jede sich bietende Gelegenheit nutzen, der bösen, reaktionären Exekutive eins hineinzuwürgen (vielleicht war der Sandler ja auch noch ein armer Ausländer und der Polizist ein FPÖ-Wähler …). Schuld ist aber auch die Polizeiführung, die sich bei solchen Medien-Hysterien nicht hinter ihre Leute stellt, sondern diese sofort fallen lässt wie eine heiße Kartoffel. Sicher kein Garant für gutes Betriebsklima und schon gar kein Argument für junge Leute, vielleicht den Polizistenberuf zu wählen.