ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

So viel Ahnungslosigkeit ist schon fast heiter. Fast - müsste man dafür nicht Gebühren zahlen. Tarek Leitner interviewt die neue ÖVP-Generalsekretärin und bringt dabei dauernd "Vorwahlen" und das von der ÖVP angekündigte Vorzugsstimmensystem durcheinander. Der ORF-Mann glaubt dabei dauernd, die ÖVP plane "Vorwahlen", weil der neue Parteiobmann eine Mandatsvergabe nach "Vorzugsstimmen" angekündigt hat, obwohl von Vorwahlen nie die Rede war.

Noch dümmer ist Leitners Logik, als er zu erklären versucht, wie er darauf kommt: Es gebe ja schon ein gesetzliches Vorzugsstimmensystem; daher könne die ÖVP nur Vorwahlen meinen, wenn sie jetzt von Vorzugsstimmen redet.

Was der schlichte ORF-Mann offensichtlich nicht weiß (was aber eigentlich jeder Aspirant für eine Lehrredaktion wissen müsste): Das gesetzliche Vorzugsstimmensystem setzt die Hürde sehr hoch, um über Vorzugsstimmen an der offiziellen Kandidatenreihung vorbei ein Mandat zu erzielen. Die ÖVP hat aber schon mehrmals ein weit darüber hinausgehendes Vorzugsstimmensystem angewendet, wo Kandidaten bei Wahlen eine viel geringere Hürde überspringen müssen, um ein Mandat zu erhalten.

Die ÖVP hat das bei den letzten Wiener Landtagswahlen gemacht (dort freilich zu kompliziert und schlecht kommuniziert; dennoch haben auf diese Weise gleich zwei Frauen den sonst nicht erreichbaren Einzug in den Gemeiderat geschafft). Sie hat das mit großem Erfolg schon mehrmals in Niederösterreich gemacht (wo die ÖVP-Mandate einfach genau nach der Zahl der Vorzugsstimmen vergeben werden und die Reihung auf dem Stimmzettel völlig gleichgültig ist). Und es wird auch seit langem sehr erfolgreich in Südtirol angewendet.

Aber freilich: Wozu braucht das ein ORF-Redakteur auch zu wissen? Er muss nur wissen, dass Rotgrün gut und alles andere schlecht ist.

Würde er sich auskennen, dann hätte er die (nett, aber ziemlich oberflächlich wirkende) VP-Generalsekretärin das wirklich Interessante gefragt: Plant Ihr das niederösterreichische oder das Wiener System? Kompliziert oder für jeden Wähler klar und einfach? Wenn ihr aber das einfache niederösterreichische System wollt, warum dann das Getue um ein Reißverschlusssystem?