ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Das Leben birgt immer wieder Überraschungen. So hätte ich nie gedacht, dass Armin Wolf Anlass für ein Lob sein wird. Und das ganz ohne Ironie. Aber der trockene Satz: "Das habe ich nicht verstanden" ist seit vielen Jahren genau das, was so manchem Politiker für substanzloses Herumknödeln vor der Kamera gebührt hätte. Was aber nie gesagt worden ist, weil die meisten Journalisten glauben, sie würden vor den Zuhörern dumm dastehen, wenn sie das so sagen.

Es war der Kärntner Landeshauptmann Kaiser, der sich mit sinnfreiem Herumreden diese Bemerkung verdientermaßen eingehandelt hat.

Freilich: Sehr wohl zu verstehen, aber von Wolf völlig beiläufig übergangen wurde die ungeheuerliche Tatsache, dass Kärntens Parteien die eigene Förderung an die Beamtengehälter gebunden und sich so eine automatische Valorisierung ihrer Einnahmen gesichert haben. Trotz der katastrophalen Verschuldung Kärntens. Während etwa die Familienbeihilfen in diesem Jahrtausend erst einmal erhöht worden sind. Aber zugegeben: Im Vergleich zu Kärntens Parteien sind Österreichs Familien völlig unwichtige Nebensache.

Ganz im Sinne der Kärntner SPÖ war auch der Umstand, dass Wolf nur vom jährlichen Defizit des Kärntner Budgets gesprochen hat, und nicht von der Gesamtverschuldung des Landes. Die ist nämlich sowohl in Prozent des Landesbudgets wie auch pro Kopf der Bevölkerung die weitaus höchste der Republik. Aber diese Vergleiche dürfen im ORF gar nicht angestellt werden. Denn dabei würde sich zeigen, dass es durchwegs ÖVP-Bundesländer sind, die weitaus am sparsamsten wirtschaften. Die trotzdem nicht die hohe Arbeitslosigkeit der SPÖ-Bundesländer haben.

Und überhaupt nicht repliziert wurde von Wolf die Infamie, dass Kärntens Sozialistenchef die ins Kriminelle gehenden Vorgänge bei der Hypo alleine den Freiheitlichen in die Schuhe schiebt, obwohl die SPÖ einst selbst dafür gestimmt hat.