ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

"Unmut der SPÖ über Sobotka wächst", "Ärger in SPÖ über Sobotka wächst", "Gesetzesentwurf "völlig untauglich"": Gleich mit drei inhaltlich weitgehend parallellen Titeln agiert orf.at wieder einmal komplett als SPÖ-Pressedienst. Viele Absätze lang wird einem dann vermittelt, was für ein verachtenswerter Schwachkopf der Innenminister doch wäre.

Erst, wer minutenlang nach unten scrollt - was ob der Redundanz der Aussagen kaum noch ein Leser tut -, wird informiert, dass genauso die ÖVP umgekehrt die SPÖ wegen ihres Zickzack-Kurses in Sachen Versammlungsgesetz und türkischer Wahlkampfauftritte attackiert, zu denen die Kern-Partei tags davor noch ein neues Gesetz wollte, das jetzt plötzlich doch für die Genossen wieder nicht mehr nötig ist.

Journalistisch - und vor allem dem Objektivitätsgebot der ORF-Gesetzes entsprechend - hätte das Ganze daher unter den Titel gehört: "Wildes Hickhack in der Koalition". Eine andere journalistisch mögliche Annäherung wäre es gewesen, das Aktuellste an die Spitze zu stellen. Das sind die ÖVP-Attacken.

Rätselhaft bleibt nur eines: Warum ÖVP, FPÖ und Team Stronach mit ihrer parlamentarischen Mehrheit nicht längst einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet haben, der die ORF-Gebührenpflicht stoppt. Damit würden sie die Wahl haushoch gewinnen und die SPÖ zwingen, ihren Parteipressedienst künftig selbst zu finanzieren und nicht mehr durch Zwangsgebühren. Was ihr sicher leicht gelingen wird. Hat sie doch unter Christian Kern durch Beförderungen ins Ministeramt schon zwei neue Mitgliederinnen gewonnen ...