ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Die Bertelsmann-Stiftung hat sich seit Jahren neben der OECD als geistiges Zentrum der internationalen Sozialdemokratie etabliert. Dort finden heute die linken Ökonomen eine Heimat, so wie in vielen unbedeutend gewordenen Universitäten und früher im Club of Rome mit seinen peinlich falschen Prognosen. Da ist es offenbar klar, dass ein neuer Bericht der Stiftung eine ganze Hauptnachrichtensendung dominieren kann. Thema: Armut und Armutsgefährdung. Mit großer Intensität wird vom ORF dargestellt, dass sich diese ganz arg ausbreiten.

Nur einige unbedeutende Kleinigkeiten werden nicht berichtet: Ab wann ist man denn eigentlich arm? Wie definieren die Bertelsmänner Armutsgefährdung?

Schon gar nicht wird darauf eingegangen, warum denn gerade die südeuropäischen Länder ein besonderes Armutsproblem haben. Natürlich nicht, denn sonst müsste man irgendwann einmal zugeben, dass das genau jene Länder sind, die jahrzehntelang Schuldenmacherei betrieben haben, die also genau das getan haben, was Rotgrün, die Bertelsmann-Stiftung und ORF ständig fordern: immer noch mehr Schulden, immer noch mehr Steuern. Aber genau das hat die heutige - wie auch immer definierte - größere Armut im Süden ausgelöst.

Und natürlich hört man schon gar kein Wort über Länder wie Irland oder die baltischen Staaten und viele andere Länder im Norden, die sich erfolgreich aus der einstigen Armut hinauskatapultiert haben. Sie sind nämlich nicht den sozialdemokratischen, sondern den kapitalistischen Weg gegangen, dass man zuerst etwas schaffen muss, bevor man es verteilen kann, dass man nur durch Ermöglichung von Wirtschaft (durch niedrige Regulierung, niedrige Steuern und Law and Order) die Armut überwinden kann, und nicht durch Schulden, hohe Steuern und Bürokraten.