ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Beim ORF ist man außer sich. Der Polizeieinsatz zum Schutz des Kongresses der "Verteidiger Europas" in Linz hat rund 100.000 Euro gekostet. Gleich mehrmals weist orf.at in seinem Artikel empört darauf hin. „Kosten, die der Steuerzahler zu tragen hat“, geifert der Staatsfunk, dessen Kosten ebenfalls der Steuer- respektive Gebührenzahler zu tragen hat. Was hätte man mit diesen 100.000 Euro nicht alles Sinnvolles anfangen können?  Zum Beispiel das Gehalt von ORF-Chef Wrabetz bezahlen. Wenn auch nur ein paar Tage lang; bei einem kolportierten Jahreseinkommen von knapp 400.000 Euro.

Und überhaupt, wozu muss man in einem demokratischen Rechtsstaat eine friedliche Veranstaltung vor linken Chaoten und Randalierern schützen? Wem Demokratie, Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht einmal 100.000 Euro wert sind, der sollte sich ernsthafte Gedanken über sein eigenes Demokratieverständnis machen.

Besonders schlimm für den ORF: „Es gibt keine gesetzlichen Möglichkeiten zur Weiterverrechnung an einen Veranstalter.“ Bitte,  das ist voll ungerecht.  Schließlich dürfte es solche Gesetze zumindest in Nordkorea, Venezuela und Kuba geben. Aber vielleicht schmollt der Staatsfunk ja nur deshalb, weil er beim Kongress in Linz draußen bleiben musste. Der ORF beschwerte sich jedenfalls, dass die Veranstalter „objektiv berichtende“ Medien ausgesperrt hatten. Zumindest Humor hat der ORF.