ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols

Längst hat man die Hoffnung aufgegeben, dass der ORF doch lernfähig wäre. Aber vielleicht ist er es ja doch. Denn im Gegensatz zu anderen Medien (die offenbar blind die immer mehr zum linken Zentralorgan werdende APA abschreiben) werden die Demonstranten gegen den WKR-Ball nicht als "Gegendemonstranten" bezeichnet. Denn wo keine Demonstration – sondern nur ein friedlicher Ball – kann es auch keine Gegendemonstration geben. Das hat man zumindest diesmal im ORF gelernt.

Auch die restliche Meldung ist erstaunlich sachlich abgefasst (hoffentlich wird da nicht gleich der Autor dafür abgestraft).

Umso empörter muss man im übrigen über die Richterin sein: Sie spricht einen Angeklagten frei, bei dem außer Streit steht, dass er Steine auf Polizisten geschleudert hat – was man ja auch als Mordversuch werten könnte. Und sie hat – den Berichten auch im „Standard“ zufolge – nicht etwa die aggressiven Anti-Ball-Demonstranten, sondern nur die Polizisten in höhnischem Ton vernommen. Obwohl die bei jenem Einsatz ihr Leben gegen eine wilde Horde riskiert haben.

Was müssen sich künftig Polizisten denken, wenn sie dann am Ende von der Justiz so übel im Stich gelassen werden, die da ja für unsere ganze Gesellschaft steht?

Und gleich eine zweite Frage stellt sich: Was muss – müsste – sich ein ÖVP-Justizminister denken, der auf Verlangen von Rotgrün den Landfriedensbruchs-Paragraphen entschärft hat, sodass jetzt das potenziell wirksamste Instrument gegen gewalttätige Demonstranten fehlt?