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T. Freiherr (Fakten: Mo, 09.10.2023, 14:08)
Raffaela informiert grenzenlos

Die Korrespondentin Raffaela setzt sich im ORF für "Information ohne Grenzen" ein. Das habe ich aus der neuen Kampagne gelernt.

Bestimmt ist damit gemeint, dass sie informiert, dass öffentlich-rechtliches Fernsehen außerhalb der Grenzen Österreichs unverschlüsselt verbreitet wird. Nur hierzulande erlauben wir uns eine Ausnahme, die zunehmend in den Nachbarstaaten belächelt wird, und für die keine gesetzliche Grundlage bekannt ist. Diese Ausnahme beruht allein auf einem willkürlichen Bescheid einer zweifelhaften Rechtsaufsichtsbehörde.

Grenzenlose Information bedeutet wohl, dass die Formulierung "DVB-T2/simpliTV" als irreführend angeprangert wird. Denn der zweite Begriff "simpliTV" ist der Name einer eingetragenen Handelsmarke. Und der erste Begriff "DVB-T2" bezeichnet eine technische Übertragungsnorm für audiovisuelle Signale. Beide Begriffe können folglich nicht gleichbedeutend sein; mit diesem billigen Werbetrick soll dem Adressaten suggeriert werden, dass nur diese eine Marke die neue Norm anbietet bzw. beherrscht.

Und die gute Raffaela will uns sicher auch darüber Informieren, dass DVB-T2 der neue Standard für Antennenfernsehen ist; keinesfalls aber das verschlüsselte Angebot des Privatunternehmens simpliTV. Denn für einen neuen Standard wäre doch wohl eine dauerhafte Genehmigung erforderlich. Die verschlüsselte Verbreitung von simpliTV ist jedoch im Digitalisierungskonzept (Bescheid KOA 4.200/015-34) nur zeitlich befristet genehmigt. Die Genehmigung für den Einsatz des Zugangsberechtigungssystems (Verschlüsselung) kann jedoch nur (unter Auflagen) für maximal zwei Jahre verlängert werden (Spruchpunkt 4.3.15 bzw. 4.3.16).

Und das verschlüsselte Bouquet des Privatunternehmens ist noch nicht einmal Rundfunk im Sinne des Gesetzes, weil das Allgemeinheitsgebot aus Art 1 Abs 1 B-VG Rundfunk nicht beachtet wird. Wie soll das zum Standard für öffentlich-rechtliches Antennenfernsehen werden?

Raffaela will uns sicher auch über all die anderen Inhalte des Digitalisierungskonzeptes informieren, die der ORF bisher verschwiegen oder falsch wiedergegeben hat. Beispielsweise sucht man den Begriff "HD-Umstellung" vergeblich; es handelt sich um eine irritierende Wortschöpfung des ORF.

Freuen wir uns auch darauf, dass die Korrespondentin erklärt, warum die Rechtsaufsichtsbehörde solche Vorgänge nicht rügt und noch nicht einmal verhindert, dass uns diese Fake News durch Schleichwerbung in trimedialer Großkampagne eingetrichtert werden. Das hat sogar die Konsumentenschützer derart eingeschüchtert, dass sie offensichtlich bisher keinen Anlass sehen, die Angaben des ORF zu hinterfragen – und das seit mehr als sechs Jahren.

Liebe Raffaela, ich begrüße Ihr Engagement. Wann dürfen wir mit Information außerhalb der Grenzen des ORF-Märchenfilters rechnen?