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Kurt Ceipek (Öffentlich-rechtlich: Do, 01.04.2021, 23:24)
Hugo Portisch: ORF soll objektiv und qualitätvoll sein

„Was bleibt von Hugo Portisch?“ So fragte die Studio-2-Moderatorin unterwürfigst ihren Generaldirektor, also Herrn Wrabetz, nach dem Ableben des wahrscheinlich wichtigsten österreichischen Journalisten nach dem 2. Weltkrieg. Wrabetz darauf wörtlich: „Das Vermächtnis, dass die ORF-Journalisten unabhängig, objektiv und qualitätvoll berichten sollen.“ Das sei auch „ein Auftrag für die kommenden Journalistengenerationen bei uns“ (im ORF, Anm.).

Manche Zuseher könnten diese Antwort für einen Aprilscherz gehalten haben.

Hugo Portisch hatte durch das Rundfunk-Volksbegehren im Jahr 1964 maßgeblich dazu beigetragen, dass der staatliche Monopol-Rundfunk unabhängig und objektiv zu berichten hatte. Das gelang dem ORF unter der Führung von Generalintendant Gerd Bacher für einige Jahre einigermaßen.

Auslöser für dieses Volksbegehren war ein Geheimabkommen zwischen ÖVP-Kanzler Gorbach und SPÖ-Vizekanzler Pittermann gewesen, dass der Österreichische Rundfunk zwischen SPÖ und ÖVP aufgeteilt wird. Jede leitende Position von Rundfunk und Fernsehen sollte doppelt besetzt werden: Ein von der ÖVP befürworteter Leiter bekam einen von der SPÖ eingesetzten Stellvertreter, oder umgekehrt. Das galt nicht nur für die Führungspositionen an der Spitze, sondern für alle einigermaßen erstrebenswerten Posten.

Der Text dieses Geheimabkommens wurde dem damaligen Chef der Tageszeitung Kurier, Hugo Portisch, zugespielt. Als Portisch das Geheimpapier dazu in Händen hielt schrieb er einen wütenden Leitartikel, dass das ein Anschlag auf die Demokratie sei und wurde zum Hauptinitiator des Rundfunk-Volksbegehrens. Dieses wurde mit 832.353 Unterschriften zum rauschenden Erfolg und leitete eine Hochphase des ORF ein.

Und was ist daraus geworden?

Wer den ORF nicht mit Scheuklappen und durch die rosarote (oder mittlerweile rot-grüne) Brille beobachtet, kann von der geforderten Objektivität nichts mehr entdecken. Alexander Wrabetz war einmal Vorsitzender des Verbandes Sozialistischer Studenten in Österreich und betrachtet Objektivität vermutlich anders, als die meisten Zwangsgebührenzahler. Bürgerliche Journalisten sind im ORF kaum noch vertreten, Kämpfer für Rot und Grün sind uneingeschränkte Herrscher der politischen Berichterstattung. Das ist in allen ORF-Programmen täglich nicht zu übersehen. Dabei ist die Mehrheit der Österreicher nach wie vor bürgerlich.

Dagegen wäre ein schwarzer Leiter und ein roter Aufpasser (oder umgekehrt) in jeder ORF-Abteilung sogar Fortschritt, denn derzeit wird nur Linkes und Grünes bejubelt, während ÖVP und FPÖ grundsätzlich ins Kreuzfeuer genommen werden. Das gilt auch in der Auslandsberichterstattung, wo sozialistisch immer gut und super, konservativ aber stets böse und negativ präsentiert wird.

Ein unhaltbarer Zustand. Offensichtlich wäre es jetzt, nach fast sechs Jahrzehnten, höchste Zeit für ein neues ORF-Volksbegehren. Vielleicht kann der ORF dann wieder so werden, wie das dem legendären Hugo Portisch vorgeschwebt ist und wie ihn sich auch die Zwangsgebührenzahler wünschen: Nicht einseitig links, sondern objektiv und parteipolitisch neutral.

Solange der Alt-Sozi Wrabetz als Generaldirektor die Macht in der Hand hält wird es im ORF Objektivität und parteipolitische Neutralität nicht geben. Und das stellt eine echte Gefahr für die Demokratie in Österreich dar.