ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel (Öffentlich-rechtlich: Sa, 18.01.2020, 11:51)
 
 
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ORF und Türkis-Grün: Sie wünschen, wir spielen!

Jetzt, wo die Lieblingspartei des ORF in der Regierung sitzt, brechen für den Staatsfunk großartige Zeiten an. Das ist keine Überraschung und wurde hier auf orf-watch schon mehrfach prophezeit. Schließlich sind die Grünen dem ORF zu großem Dank verpflichtet.

Ohne die massive Propaganda des Gebührenfunks wären die Grünen nicht da, wo sie jetzt sind. Nun kann man sich dafür erkenntlich zeigen.

Gerald Fleischmann, der Kanzlerbeauftragte für Medienthemen, hat jetzt verkündet, dass die Regierung noch in diesem Jahr einen Entwurf zur Änderung des ORF-Gesetzes vorlegen wird. Als die ÖVP mit der FPÖ regierte, hat sie die für den ORF eher unangenehmen Reformen auf die lange Bank geschoben. Die neue Regierung hat ganz andere Pläne mit dem ORF, deshalb geht es zack, zack, zack. Man will keine Zeit verlieren.

Was für HC Strache seinerzeit auf Ibiza nur ein Traum war, reichweitenstarke Medien, die ihn und seine Partei tatkräftig unterstützen, ist für die Grünen seit langem Realität. Dafür haben sie weder Oligarchen noch Nichten gebraucht. Gramsci sei Dank.

Jetzt, wo sie in der Regierung sitzen, geht noch mehr. Für den ORF. Für die Grünen. Wie das neue türkis-grüne ORF-Gesetz genau aussehen wird, man weiß es nicht. Dass zwei große Wünsche des ORF in Erfüllung gehen werden, hat Fleischmann aber schon verraten.

Die 7-Tage-Regelung für die TV-Thek wird fallen. Der ORF kann seine TV-Inhalte künftig auch länger im Netz zur Verfügung stellen. Zum Ärger der Privatsender. Auch der ORF-Player als gemeinsame Video-Plattform für ORF und Private wird kommen. Fleischmann nennt dieses Projekt übrigens „Österreich-Tube“. (Nachdem „Österreich“ vorangestellt ist, sollte man „Tube“ vermutlich auch deutsch aussprechen).

Auch eine Stärkung der Regionalberichterstattung ist vorgesehen. Das freut vor allem die schwarzen Landeshäuptlinge, die sich ja mächtig für Türkis-Grün ins Zeug gelegt haben. Künftig werden sie beim Eröffnen von Kindergärten oder Windparks noch länger im ORF zu sehen sein. Auch für den ORF ist das eine gute Nachricht. Jede Ausweitung des Programmauftrags bedeutet mittelfristig auch mehr Gebühren.

Diese Wünsche kann der Staatsfunk schon abhaken, die neue Regierung wird sicher noch viele weitere erfüllen. Schließlich ist der ORF für die Grünen ein politisches Viagra, auch für die ÖVP ist es ratsam, sich mit dem Gebührenfunk gut zu stellen.

Da könnte man fast nostalgisch werden. Mit der neuen Regierung ist Österreich wieder ein bisschen so, wie zu Zeiten der großen Koalition. Nur, dass die Roten jetzt Grüne sind. Man teilt die Macht, das Land und den Staatsfunk wieder untereinander auf. Und die Bürger dürfen zahlen. Jede Wette, die Gebühren werden – egal in welcher Form und unter welcher Bezeichnung – in nächster Zeit erhöht.