ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Aron Sperber (Öffentlich-rechtlich: Sa, 21.09.2019, 21:03)
 
 
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Kein Kickl, kein Blümel

Nachdem ÖVP-Chef Kurz „kein Kickl“ zur Koalitionsbedingung gemacht hat, müsste FPÖ-Chef Hofer nach dem „Auge um Auge“-Prinzip mit „kein Blümel“ kontern.

Wenn das Innenministerium unbedingt wieder schwarz werden muss, wäre Blümels Medien-Ministerium der logische Ersatz.

Die ÖVP würde sich außerdem selbst einen großen Gefallen tun, wenn sie einem blauen (oder noch besser einem unabhängigen) Medienminister endlich die für eine objektivere (und dabei auch noch viel kostengünstigere) Medienlandschaft wichtigste Maßnahme umsetzen ließe.

Der jährlich fast 700 Beitrags-Millionen Euro teure Rotfunk gehört endlich zerschlagen (wenn es 20 Jahren lang politisch korrekt war, die Media-Print zerschlagen zu wollen, muss diese Forderung wohl auch für andere Medien-Dinosaurier gelten).

Eine besondere Frechheit ist die Behauptung, den grünlinken ORF zur „Bewahrung der österreichischen identität“ zu benötigen. Jeder Würstelstand hat mehr mit der österreichischen Identität zu tun als die Allerwelts-Bobo-Blasen, die der ORF täglich produziert.

Die Universum-Dokumentationen zur Natur in Österreich und das Klassik-Programm auf Ö1 samt Radio-Symphonie-Orchester sind so ziemlich die einzigen Dinge, die noch eine öffentlich-rechtliche Förderung rechtfertigen. Ein Bezirks-TV für Pensionisten, die nicht auf alte Gewohnheiten verzichten wollen, ließe ich mir auch noch einreden (aber nicht wie jetzt mit 9 sündteuren Landesstudios).

Ein neuer, wirklich unabhängiger ORF könnte mit einem Bruchteil der 700 Millionen auskommen, die heute jährlich in den Rotfunk hineingebuttert werden.

Der Betrieb eines sündteuren Staatsfunks ist für die Meinungsfreiheit nicht erforderlich. Das Recht, sich frei (und anonym) äußern zu dürfen, solange man damit nicht gegen Strafrecht verstößt, hingegen schon.

Statt wie von den eigenen Wählern erwartet, gingen Kurz und sein Medien-Metternich Blümel nicht gegen den mächtigen roten Staatsfunk, sondern gegen die freie Meinungsäußerung im Internet vor.