TV-Komiker Jan Böhmermann bewirbt seine Grazer Österreicher-sind-debile-menschenverachtende-Faschisten-Ausstellung im ORF mit Österreicher-sind-debile-menschenverachtende-Faschisten-Aussagen. So etwas gilt in einschlägigen linken Kreisen als besonders mutig, provokativ und originell. Obwohl derjenige, der so etwas von sich gibt, nichts riskiert, außer vielleicht eine Ehrenanstecknadel für Zivilcourage.

Böhmermann verwandelt den Elfmeter, der ihm vom ORF-Redakteur gleich zu Beginn des Interviews aufgelegt wird, und bezeichnet acht Millionen Österreicher als debil. In dieser Tonart geht es weiter: Bundeskanzler Kurz sei ein Versicherungsvertreter, ein 32-jähriger Kanzler sei nicht normal, Vizekanzler Strache würde volksverhetzender Scheiße raushauen etc. Was für ein knallharter Provokateur, was für ein scharfsinniger Satiriker. Er sagt, was man an jedem linken Stammtisch und SPÖ-Seniorennachmittag zu hören bekommt.

Was uns der linke Spießer Böhmermann lang und breit mitteilen möchte: „Die“ Österreicher, wobei damit immer nur die Nichtlinken gemeint sind, seien debile, menschenverachtende Faschisten. Es gibt laut Böhmermann zwar „die“ Österreicher mit ihren spezifischen Charaktereigenschaften und Verhaltensweisen, aber keine österreichische Identität. Er wisse nicht einmal was das sein solle. Er ist eben doch nur ein oberflächlicher linker TV-Kasper.

So weit, so vorhersehbar, so weit, so langweilig. Vom Schmäh, alle Nichtlinken seien Deppen, Faschisten, Rassisten, Phobiker etc., lebt das heimische Kabarett und der Kulturbetrieb schon seit mehreren Jahrzehnten. Auch die SPÖ und die Grünen haben ihre einzige politische Daseinsberechtigung darin gefunden, gegen konservative und rechte Parteien zu hetzen.

Jetzt ist auch ein chronisch unlustiger Deutscher auf diesen Regionalzug aufgesprungen. Mit solchen Aussagen, solchen Publikumsbeschimpfungen löst man seit den 1960er Jahren verlässlich die immer gleichen Reaktionen und Prozesse in Medien, Gesellschaft und Politik aus. Linke Provokation als abgenutztes Ritual. Die Beschimpften schreien Skandal, die linken Gesinnungsgenossen freuen und solidarisieren sich, vermarkten jede Kritik an solchen Provokationen wiederum als Angriff auf die Demokratie und Meinungsfreiheit. Womit sie demonstrieren wollen, welch finsteren Ziele und Absichten die Nichtlinken hinter ihrer Biedermann-Fassade verfolgen. Das wird den Linken nie langweilig. Und es funktioniert auch noch nach Jahrzehnten. Es ist derselbe Mechanismus, den auch Trolle in Internetforen bedienen.

Irgendein Schwachkopf findet sich immer, der den Linken den Gefallen tut, Provokateure wie Böhmermann via Facebook oder Mail zu beschimpfen oder zu bedrohen. Solche nützlichen Idioten braucht man wiederum, um sich als armes Opfer des rechten Hasses und als mutigen Kämpfer, der sich davon nicht beeindrucken lässt, zu inszenieren. Sollte sich einmal kein rechter Hassposter finden, kann man von linker Seite ja ein bisserl nachhelfen. Schließlich wäre ein solcher Skandal ohne Hass aus dem Internet nur der halbe Spaß.

Dieses Spielchen funktioniert auf Knopfdruck. Dieser inszenierte Theaterfaschismus ist jene Bühne, auf der die selbsternannten antifaschistischen Helden auftreten dürfen: „Unabhängig zu berichten, erfordert Mut“, sagte nun Ex-ORF-Generaldirektor Gerhard Zeiler. Ex-ORF-Mann Helmut Brandstätter hat sogar die Parole ausgegeben: „Habt keine Angst“.

Brandstätter, was für ein mutiger Kämpfer für die Freiheit. Wo sind solche Helden, wenn unsere Demokratie tatsächlich von echten und gefährlichen Feinden bedroht wird? Von Islamisten zum Beispiel. Da ist es plötzlich vorbei mit dem linken Maulheldentum. Henryk M. Broder hat die These aufgestellt, dass Antifaschismus immer nur prächtig gedeiht, wo es keinen Faschismus gibt.

Dass der ORF dieses Interview ausstrahlt und sich gleichzeitig von den Aussagen Böhmermanns distanziert, ist Teil des Spiels, gehört zur Strategie. Damit bestätigt der Rotfunk Böhmermanns Aussagen über die Gefährlichkeit der Regierung, unterstreicht, dass seine Angstmache und Übertreibungen keine Satire, sondern eine Beschreibung der rezenten Zustände in Österreich sind: Die Regierung setze den ORF dermaßen unter Druck, dass man sich kaum noch getraut, solche Interviews zu senden. Wenn doch, dann nur noch mit angefügten Distanzierungen. Angst, Verunsicherung und Verzweiflung plage die ORF-Mitarbeiter.

Das ist natürlich frei erfunden, dient aber dazu, die Legende von den mutigen ORF-Journalisten und der bösen Fascho-Regierung zu nähren. High Noon in der linken Blasenwelt. Man wähnt sich bereits als wichtiger Teil der Geschichte, als Held in künftigen Geschichtsbüchern.

Wenn Böhmermann darüber spricht, dass der ORF bald in FPÖ-TV umbenannt werde, ist das angesichts der nach wie vor schweren linken Schlagseite der Anstalt völlig absurd. Nichts wäre für den linken ZDF-Komiker Böhmermann schlimmer, als objektive und unabhängige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Böhmermann, Wolf und Co. halten die stramm linke Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für den Normalzustand, betrachten ihn als linkes Gewohnheitsrecht.

Der ORF sendet auch nach über einem Jahr türkisblauer „Fascho“-Regierung unverdrossen seine linke Propaganda, bläst jeden Furz eines kleinen FPÖ-Funktionärs aus der Provinz zu einem internationalen Skandal auf, während handfeste rote Skandale und Fehlentscheidungen dank der Zurückhaltung des ORF kleingehalten werden. Das ist die "Unabhängigkeit", die sie verteidigen. Wer das kritisiert, greift nach linker Denkart die Pressefreiheit an.

Es hat im ORF bisher keine Kündigungswelle gegeben, keine Umstrukturierungen, keine flächendeckenden Umfärbungen. SPÖ und Grüne werden nach wie vor vom ORF gehegt und gepflegt. Weil die beiden personell ausgedünnten Parteien derzeit dahinsiechen, übernimmt der ORF gleich selbst den Job der Opposition und attackiert die FPÖ nach allen Regeln der Kunst. Und das alles unter einer angeblich gefährlichen, rücksichtslosen, rechten Regierung, die gerade dabei ist, die Pressefreiheit abzuschaffen. So viele mutige Helden hätten Österreich und Deutschland schon im vorigen Jahrhundert gebraucht.

Man muss die türkisblaue Regierung dämonisieren, ein möglichst düsteres Bild malen, um seine linke Klientel zu mobilisieren und den Bürgerlichen mit dem selbst gebastelten Faschisten-Gespenst Angst einzujagen. Dazu braucht es solche Böhmermann-Skandale, auch wenn es immer schwerer fällt, aus den abgelutschten Österreicher-sind-Nazis-Provokationen einen Skandal zu basteln, weil die Ohren der Öffentlichkeit vom permanenten Nazi-Gekläffe schon ziemlich taub sind.

Dabei regt sich die FPÖ zu Recht über den ORF auf. Nicht weil sich der Rotfunk für Böhmermanns seichte Provokationen als Plattform hergibt, sondern weil der ORF ein exklusives Sprachrohr für linke Provokateure ist, weil auf ORF mehr oder weniger nur linke Satiriker, Komiker, Experten, Wissenschaftler, Aktivisten, Künstler ungestört ihre Meinung, Propaganda, Forderungen, Expertisen, Unterstellungen, Witze etc., verbreiten dürfen.

Weil im ORF eine politische Seite stets gut , die andere immer schlecht wegkommt. Kritik an linken Parteien im ORF ist meist oberflächlich, anbiedernd und selten ernsthaft und substanziell. Sie dient in der Regel nur als Oberflächenkosmetik, um die politische Einseitigkeit zumindest ein bisschen zu kaschieren. Aus diesem Grund ist die Aufregung der FPÖ berechtigt.

Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss man Äquidistanz, Unabhängigkeit und Objektivität erwarten können. Das ist seine Aufgabe, das ist der Grund, warum er mit Gebühren gefüttert wird. Kommt er seinen gesetzlichen Aufgaben nicht oder nur unzureichend nach, ist die Kritik daran kein Angriff auf die Pressefreiheit. Im Gegenteil. Man fordert sie ein. Denn eine gebührenfinanzierte Medienanstalt, die in TV, Radio und Online eine marktbeherrschende Stellung innehat, diese für politische Zwecke missbraucht, ist für Demokratie und Gesellschaft eine echte Bedrohung und nicht die herbeiphantasierte und aufgeblasene Nazi-Gefahr.

Natürlich dürfen Politiker, sogar rechte Politiker, Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für ihre tendenziöse Berichterstattung kritisieren. Allerdings wird diese Kritik nichts ändern, solange der ORF nicht grundlegend reformiert wird.

Doch bisher ist – aus welchen Gründen auch immer – nichts geschehen. Statt sich ständig mit solchen Skandalen und Skandälchen herumzuschlagen, sollten ÖVP und FPÖ den ORF endlich entweder komplett umbauen oder abdrehen. Das würde die österreichische Medienlandschaft entzerren und durchlüften. Und Herr Böhmermann kann seine lustigen Österreicherbeschimpfungen ja auch via Falter, Standard und Co. verbreiten. An linken Medien besteht auch ohne ORF in Österreich kein Mangel.