„Mindestens 18 Prozent österreichische Musik auf Ö3 – Medienminister Blümel sieht wesentlichen Schritt zur Stärkung heimischer Identität“. So feierte die APA am 12. Juni eine Einigung auf eine „österreichische“ Musik-Quote in den ORF-Programmen. Das sollte einerseits bei einem von den österreichischen Gebührenzahlern zu 100 Prozent finanzierten Medium eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Das wird andererseits dem ORF-Chef keinen Zacken aus der öffentlich-rechtlich finanzierten Krone fallen lassen, da diese Vereinbarung quasi eine freiwillige ist, also de facto keiner Kontrolle unterzogen wird. Somit drohen keinerlei Sanktionen, hielte sich der ORF nicht daran.

Das scheint allerdings nicht der einzige Grund gewesen zu sein, warum Generaldirektor Wrabetz sich bei der Präsentation dieser epochalen Vereinbarung so herzerfrischend von einem Ohr zum anderen breit lächelnd und ungewohnt locker zeigte. Der leidgeplagte österreichische Medienkonsument ahnt schon, dass dieser Deal das Ergebnis eines Quid pro quo sein könnte, dass also die GIS weiter schröpfen darf. Somit bleibt die ORF-Gebühr am Leben, wenngleich wohl ein wenig abgemildert, also wahrscheinlich um den einen oder anderen Euro reduziert - was den in Sachen Gebühren-Aus schon wieder „umfallenden“ Blauen quasi als rettender Strohhalm dargeboten werden könnte, um die murrenden Wählerschaft zu besänftigen.

Kleiner Tipp für die freiheitliche Wahlanalyse nach der nächsten Nationalratswahl: Ja, es waren die gebrochenen Versprechen!

Somit bleibt beim 30%-Sender, der von 100% bezahlt werden muss (da hört sich das mit der Freiwilligkeit ja ganz schnell auf!), grosso modo alles beim alten. Die GIS wird weiterhin hart an der Grenze der Legalität agieren dürfen, sich beispielsweise Zutritt zu Wohnungen verschaffen, säumigen  Zahlern Inkassobüros an den Hals hetzen und wenn das alles noch nicht reichen sollte, den p.t. Kunden via Bezirksgericht den Exekutor ins Haus schicken. Das alles wird also bleiben, wenn man eins und eins zusammenzählen kann und die österreichischen Gepflogenheiten zu interpretieren weiß.

Der freiheitliche Mediensprecher wird hierbei wohl kaum Hilfreiches beitragen können, denn je nach Lust und Laune hört man Mal, dass die FPÖ für eine spürbare Gebührenreduktion sei, dann wiederum, dass die FPÖ selbstverständlich die GIS-Gebühr abschaffen will, und so weiter und so fort.

Auffällig ist jedenfalls, dass diese insistierenden Fragen, dieses Nachfragen einer Thurnher, einer Lorenz-Dittelbacher an den „Medienminister“, wie das denn nun mit der Gebührenfinanzierung des ORF sei, abrupt aufgehört haben. Mucksmäuschenstill ist es darum geworden.

 Ja, wie denn? Interessiert das einen Wolf, eine Thurnher, eine Lorenz-Dittelbacher gar nicht mehr? Da gibt es nur eine logische Erklärung: Der Deal steht. Basta!

Das scheint also zu kommen: Eine geringfügige, kaum spürbare Reduktion der GIS-Gebühr, dafür eine famose Musik-Quote für einheimische Musiker, was immer das auch heißen mag.

Die Privaten, die sich sonst jahrein, jahraus lauthals über den Platzhirsch ORF echauffieren und auf allen Kanälen gegen den Küniglberg wettern, verhalten sich seit Beginn der seltsamsten Medien-Enquete, die jemals initiiert worden ist, auffallend ruhig, still und leise. Kein Wörtchen der Kritik kann man vernehmen. Das Gegenteil tritt gar zutage: Vertreter privater Sendeanstalten scheinen plötzlich Gründe um Gründe zu finden, weshalb es ein zwangsfinanziertes Programm geben soll, geben muss! Man wähnt sich im falschen Film. 

Wenn man dann hinter die potemkinsche Medien-Enquete-Fassade blickt, scheint schnell klar, dass da schon der nächste Deal, das nächste Quid pro quo lauert: Geld, viel Gebührengeld wird fließen, vom ORF zu den Privaten, vom ORF zu den Printmedien usw.

Alles bleibt also beim Alten und nix wird reformiert. Es wird lediglich ein neuer Anstrich angerührt, damit man dem staunenden Publikum einen völlig neuen, ach was, einen atemberaubend neuen ORF präsentieren wird können. Und das wird eine Präsentation werden, die man hierzulande noch nicht gesehen haben wird.

Man könnte gerne darauf verzichten!