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Niklas G. Salm (Ideologie: Fr, 26.01.2018, 15:29)
Der ORF und das Liederbuch

Im Zuge der "Liederbuch-Affäre" rund um den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer läuft der ORF wieder zur Höchstform auf. In quasi jeder Nachrichtensendung wird das Thema genüsslich ausgebreitet. Am Donnerstag, den 25. Jänner 2018, zum Beispiel in gezählten 15 verschiedenen Ausgaben der ZIB von der ZIB 6:00 bis zur ZIB 24. Auch wenn es gar nicht immer Neues zu berichten gab.

Von Armin Wolf über Lou Lorenz-Dittlbacher bis zu Roman Rafreider wurde in den letzten Tagen gewetteifert, wer denn die betroffenere Miene aufsetzen und wer besser unterschwellige Vorwürfe gegen Landbauer persönlich und die ganze FPÖ insgesamt transportieren könne. Gleichzeitig konnten die ORFlinge ihre Freude über den Skandal kaum verbergen.

Natürlich ist besagtes Liederbuch absolut unappetitlich, grotesk und auch bereits ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Richtig so. Dass in Burschenschaften scheinbar noch immer derartiges, abstoßendes, antisemitisches Gedankengut schlummert, ist schlimm genug. Und ein schweres Eigentor, denn das bestätigt viele Vorwürfe von linker Seite gegen solche Organisationen und diskreditiert diese völlig.

Inwiefern aber die Person Landbauer selbst eine Schuld trifft, muss ebenfalls die Staatsanwaltschaft bzw. im erforderlichen Fall ein Gericht klären. Immerhin wurde das Liederbuch ja bereits Jahre vor seinem Eintritt in die Burschenschaft verlegt. Bisher wird gegen den blauen Niederösterreich-Spitzenkandidaten, der seine Mitgliedschaft bei der Burschenschaft Germania ruhend gestellt hat, jedenfalls nicht persönlich ermittelt. Und solange es kein Verfahren bzw. keinen Schuldspruch gibt, sollte eigentlich die Unschuldsvermutung gelten. Ob man ihm glaubt, dass er von all den Unappetitlichkeiten nichts mitbekommen hat, muss jeder für sich entscheiden. Ob er weiter als Spitzenkandidat tragbar ist, muss am Sonntag der Wähler entscheiden.

Was aber die Linksmedien ausgehend vom Falter und dem ORF machen, ist Landbauer bereits jetzt moralisch für die ganzen Verfehlungen verantwortlich zu machen. Nicht ganz offen, aber unterschwellig und für jeden spürbar. Obwohl er bei Erscheinen des besagten Liederbuches erst 11 war. Ganz ohne ein Verfahren gegen ihn - einfach, weil er als Vertreter der FPÖ scheinbar automatisch schuldig ist. Das nennt sich Vorverurteilung. Oder auch Sippenhaftung – er war bei dem Verein dabei, also ist er auch (mit-)schuld. Ungefähr so, wie für die Linken jeder einzelne deutsche Soldat im Zweiten Weltkrieg irgendwie auch ein Kriegsverbrecher war. Mit einer objektiven Berichterstattung, die vor allem der ORF gewährleisten sollte, hat das jedenfalls nichts zu tun!

Es geht primär darum, gegen die FPÖ zu hetzen und die ganze Partei als Sammelbecken von Ewiggestrigen darzustellen. Wieder einmal zufällig knapp vor einer Wahl, wie Ende 2016 Frau Gertrude und ihr Aufruf gegen Hofer. Endlich ist da ein Beweis, weil gewusst haben es die Linken ja schon immer. Dabei ist der "Beweis" ein mehr als 20 Jahre altes, ekelhaftes Liederbuch in einem Mini-Verein mit ungefähr 70 Mitgliedern. Möglich, dass dort bei einzelnen oder auch mehreren eine solche Gesinnung vorherrscht. Damit aber gleich eine ganze Partei mit 26 Prozent der Wählerstimmen unterschwellig in die Nähe einer Nazi-Partei zu rücken, ist etwas gewagt.

Interessant ist auch der Vergleich der ORF-Berichterstattung mit einem anderen, noch nicht so lange zurückliegenden Skandal. Als die Affäre Silberstein rund um die SPÖ knapp vor der letzten Nationalratswahl aufgeflogen ist, war der Staatsfunk weit zurückhaltender in seiner Berichterstattung. Dabei ging es auch damals um Antisemitismus, den irgendjemand in der SPÖ auf Facebook-Seiten offenbar absichtlich verbreiten ließ, um ihn dann dem politischen Gegner in die Schuhe schieben zu können.

In der Causa Silberstein gab es gedämpfte Stimmung bei den ORF-Moderatoren, zurückhaltende Kommentare und betretene Gesichter. Und man war weit davon entfernt, in jeder noch so kleinen ZIB darüber zu berichten. Man beschränkte sich auf das absolut Notwendigste, ließ den angeschlagenen, auf unwissend machenden damaligen Noch-Kanzler Kern vom Haken und beerdigte die Sache so schnell wie möglich. Bis heute gibt es keine Aufklärung. In der Causa Liederbuch & Landbauer wird hingegen triumphierend berichtet, mit Hingabe im durchaus auch vorhandenen Dreck gewühlt und süffisant gegrinst. Motto: Endlich haben wir sie!

Natürlich muss alles rund um die grotesken Liederbücher aufgeklärt und eventuelle Schuldige müssen bestraft werden! Keine Frage! Aber das einseitige Verhalten des ORF ist wieder einmal entlarvend.