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Kurt Ceipek
 
Geld nur noch für öffentlich-rechtliches Programm

Wenn man ORF-Führer fragt, wofür der überdimensionerte Mediengigant in einem kleinen Land wie Österreich ein Milliarden-Jahresbudget benötigt, bekommt man sehr oft wie aus der Pistole geschossen die Antwort: Diese Summen seien nötig, damit der ORF seinen Auftrag erfüllen kann, das gesetzlich geforderte öffentlich-rechtliche Programm im Interesse der Österreicher und der Demokratie zu produzieren.

Auch wenn viele Gebührenzahler nicht recht wissen, was mit einem öffentlich-rechtlichen Programm genau gemeint sein könnte, kann sich Corinna Drumm, Geschäftsführerin des Verbandes Österreichischer Privatsender (VÖP), mit der Idee durchaus anfreunden, den ORF für öffentlich-rechtliches Programm zu entlohnen. Der ORF sollte Geld aber ausschließlich für die Produktion öffentlich-rechtlicher Inhalte erhalten.

Dazu wäre es sinnvoll, den öffentlich-rechtlichen Auftrag des ORF zu überarbeiten und klare Regeln zu definieren. „Der Schwerpunkt der ORF-Programme müsste viel stärker auf österreichischen Inhalten, Information, Bildung und Kultur liegen“, meinte Drumm in einem Interview mit der Tageszeitung „Der Standard“. Auch auf kostspielige Sportübertragungen sollte der ORF verzichten, wenn sie von Privatsendern ohnehin kostenlos angeboten werden.

Der ORF solle künftig auf klar definierte öffentlich-rechtliche Angebote reduziert werden. Der ORF sollte in TV und Radio Inhalte anbieten, die nicht ohnehin von privaten Medien angeboten werden. Corinna Drumm: „Stundenlange US-Serien und Blockbuster in ORF 1 oder das wie ein Privatsender gestaltete Hörfunkprogramm Ö3 bieten diesen Mehrwert nicht.“

Da der ORF ihrer Ansicht nach viel sende, wofür es heute keinen ORF mehr brauche, sollte er auch mit weniger Geld auskommen. Damit schlug sie in die selbe Kerbe wie Medienministerin Susanne Raab, die den ORF vehement zum Sparen auffordert, um Zwangsgebührenzahler künftig entlasten zu können. Die Medienministerin erntet mit den Sparappellen seitens des ORF entrüstete Ablehnung.

Ob der ORF seine öffentlichen Gelder auch künftig von Gebührenzahlern oder Zahlern einer „Haushaltsabgabe“ eintreibt oder aus dem Budget bezieht sei aus Sicht der Privatsender weniger erheblich. „Aus Konkurrenzsicht ist es nicht relevant, woher genau das staatliche Geld kommt. So oder so ergibt sich daraus eine Wettbewerbsverzerrung“, meinte Drumm. Wichtig ist, dass der ORF nicht mehr erhält, als er für den öffentlich-rechtlichen Auftrag braucht. Jeder Euro, den der ORF dafür verwendet, Konkurrenten zu schaden, statt inhaltlichen Mehrwert zu liefern, ist ein Euro zu viel.“