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Simone Griesmayr
 

Ruth Bader Ginsburg (RBG), Richterin des Obersten Gerichtshofs auf Lebenszeit, ist tot. Wie wird der ORF über die Folgen, also Ihre Nachbesetzung, die Präsident Trump jetzt zusteht, und deren Bedeutung für die US-Präsidenten-Wahl, berichten?

RBG war eine Ikone der sozialistischen Feministen. Mit ihrer Ideologie hat sie die Rechtsprechung am Obersten Gerichtshof der USA seit 1993 beeinflusst. Sie hat daraus nie ein Geheimnis gemacht, ja sie war stolz auf ihr Lebenswerk. Mit ihrer Beharrlichkeit hat sie, was einst als Unrecht galt, zu Recht erklärt – zumindest für ihr Publikum.

Es ist nicht schwer vorauszusehen, dass RBG im ORF als Übermenschin präsentiert werden wird, die jeder zu bewundern hat. ORF-„Journalisten“ können dabei auf perfekte Vorarbeit der demokratischen Medienmaschine zählen. Demokraten sind Meister der Inszenierung und man kann davon ausgehen, dass die Bühne für das nun folgende Stück von Anfang an alles bietet: Gefühl, Drama und Moralisierung bis zum Abwinken. RBGs letzte Botschaft, die der Welt von ihrer Enkelin überbracht wurde - angeblich vom Totenbett! - dass sie vom NEUEN Präsident ersetzt werden möchte, ist sohin jetzt schon sakrosankt. Es kommt also nur eine verlässliche Sozialistin für ihre Nachfolge in Frage, und Trump hat kein moralisches Recht, diese Besetzung vorzunehmen.

Sicher wird der ORF diese Geschichten dem Publikum ganz dick auf die Schirme schmieren. Ich denke, wie üblich wird Hannelore Veit in Washington ihr Bestes geben, nichts selber zu recherchieren oder Zusammenhänge zu erklären, sondern die sozialistischen Moralpredigten gut nachplappern. Dabei legt sie sich ihre Info-Messlatte zwischen Heute- und Kronenzeitungsbericht. Wir werden von ihr nichts erfahren, was nicht auch im Standard oder der Presse steht. Auch alle anderen Berichte im ORF, ZiB usw., werden ausschließlich das gefühlsduselige Narrativ der Demokraten nachdrücklich verbreiten.

Egal welcher Kandidat von Präsident Trump für die Nachfolge von RBG präsentiert werden wird, ist für den ORF dann das absolute Übel. Die Person wird auf allen Ebenen negativ dargestellt werden: fachlich, persönlich und intellektuell. Sicher werden dunkle Flecken, wenn nicht gar ekelhafte Skandale „aufgedeckt“ werden, und jeder ORF-Nachrichtenmensch wird sehr besorgt sein.

Dann müssen die Demokraten die USA retten. Viele „friedliche Proteste“ werden nicht nur in Washington zu erwarten sein, wahrscheinlich auch in anderen Städten. Leider müssen dann auch Exekutiv-Beamte, oder Menschen, die sich nicht an der Rettung der USA beteiligen, und vor allem Trump-Wähler bedroht, verletzt und getötet werden. Der ORF wird dazu maximal ein paar Bilder zeigen, und Präsident Trump dafür verantwortlich machen.

Das ORF-Publikum wird weder von Hannelore Veit, noch sonst jemand in dieser Propaganda-Anstalt erfahren, dass die demokratische Partei über vielerlei Kanäle diese „friedlichen Proteste“, oder die „Besetzung“ von Bundesbehörden und des Weißen Hauses, orchestriert und finanziert – oder aber, dieses Thema wird als lächerliche Verschwörungstheorie abgetan.

Auch kein Thema für den ORF wird sein, dass in den USA längst Wahlkampf mit anderen Mitteln geführt wird: Sowohl auf der Straße, also dass Menschen eingeschüchtert werden, Terror und Angst verbreitet wird, damit Bürger diese Art der Machtergreifung akzeptieren; als auch in der Bürokratie und den Medien, dass etwa die volle Besetzung des Obersten Gerichtshof verhindert werden soll. Es geht dabei um juristische Winkelzüge, die ab dem 4. November stattfinden werden, wenn ein Trump-Sieg nicht akzeptiert wird.

Was der ORF ab diesem Zeitpunkt berichten wird, hängt von der Inszenierung der Demokraten ab – nicht vom Ergebnis der Stimmenauszählung. Sollte Joe Biden nicht als Sieger hervorgehen, wird mit allen Mitteln versucht werden, das Präsidentenamt juristisch zu erkämpfen. Da würde der Oberste Gerichtshof eine zentrale Rolle spielen. Indem Demokraten nun alles unternehmen, um die Bestellung des neunten Mitgliedes zu verhindern, wird dieses Organ in einer Pattstellung (vier Demokraten vs. vier Republikaner) nur schwer eine Entscheidung treffen können, bzw. leichter beeinflussbar. Vielleicht rechnet man sich auch aus, dass Nancy Pelosi, Demokratin & Sprecherin des Repräsentenhauses, in dieser Situation die Regierung überantwortet bekommt.

Der ORF wird dieses Ränkespiel am Rande mitverfolgen, aber das Publikum muss keine Angst haben, über die Hintergründe informiert zu werden. Über die Instrumente, die dabei genutzt werden - etwa Straßenschlachten, Brandschatzung, Mord, sowie Wahlbetrug – erfährt man hier allenfalls, dass „friedliche Proteste“ gegen den schrecklichen, dummen Trump stattfinden.

Ab 4. November wird entweder das Wahlergebnis „umstritten“ sein, bis ein Demokrat die Macht übernimmt, oder Joe Biden & Kamala Harris werden bejubelt.
Soweit meine Prognose. Wer wettet dagegen?