ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Andreas Unterberger
 
Johnson macht Ernst mit Kampf gegen BBC

Die Berichterstattung über Boris Johnson im ORF wird jetzt gewiss noch unfreundlicher werden. Sofern das noch möglich ist. Das wird freilich den konservativen britischen Premierminister nicht hindern, seinen mutigen Plan voranzutreiben, das Gebührenmonopol der BBC zu beenden. Damit wird sich aber auch in Österreich die Debatte über den Gebührenzwang unweigerlich wieder intensivieren. Auch wenn die Regierung unter Einfluss der Grünen das Thema derzeit nicht anzugreifen wagt.

Der ORF fährt deshalb aus Dankbarkeit zu den Grünen ein ganz massiv grüngefärbtes Programm. Ununterbrochene Auftritte grüner Politiker, die nur im devoten Stile einer Hofberichterstattung gefragt werden, finden eine Umrahmung durch ständiges grünes Agenda Setting, wo selbst die Pinguine in der Antarktis breitere Berichterstattung bekommen als irgendein Thema, das positiv für die ÖVP wäre (die FPÖ darf sowieso nur noch als Verbrecherbande vorkommen).

In der ÖVP vermerken Spitzenpolitiker daher kritisch, wenn auch (noch?) hinter vorgehaltener Hand: „Unter Schwarz-Blau waren wir für den ORF noch die relativ Guten in der Regierung. Jetzt sind wir ständig die Bösen und die Grünen die Guten.“

Daher ist Großbritannien gerade für Österreich ein hochspannendes Präjudiz. Als erster Schritt soll es dort künftig kein Delikt mehr sein, seinen BBC-Beitrag nicht zu bezahlen. Als zweiten Schritt hat die britische Regierung nun angekündigt, die Gebührenpflicht nach Auslaufen des Lizenzvertrages überhaupt auslaufen zu lassen. Die BBC soll sich auf ein Abonnementsystem umstellen: Jeder, der ihre Programme sehen will, muss dann ein Abonnement abschließen.

Dabei hat die BBC mit ihrem „World Service“ sowohl im Radio wie auch im Fernsehen einen der besten Nachrichtensender der Welt, der trotz leichter Linkslastigkeit den ORF an Objektivität um Meilen übertrifft. Und an Qualität um Lichtjahre.

Andererseits hat die BBC schon in den letzten Jahren mehrfach Budgetkürzungen hinnehmen und einige Programme einstellen müssen. Die Abwärtsentwicklung ihrer Marktanteile läuft hingegen bei BBC und ORF völlig parallel.

Der Generalangriff von Boris Johnson auf die BBC ist auch deshalb ernstzunehmen, weil er unmittelbar nach seiner Wahl erfolgt. Und in diesem Zeitraum erledigen kluge Politiker primär viele schwierige Dinge – vor allem, wenn sie so tatkräftig sind wie Boris Johnson. Das große Allerdings ist aber der Zeitpunkt: Vor dem Auslaufen der Lizenz gibt es jedenfalls noch eine Unterhaus-Wahl. Und da könnte natürlich wieder einmal Labour zur größten Partei kommen. Um diese Chance zu vergrößern, wird die BBC wohl alles tun, um einen Machtwechsel in Downing Street herbeizuführen.

Wir werden also noch ein sehr spannendes Match in London sehen – bei dem alle Gebührenprofiteure gebannt zusehen werden.