ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Werner Reichel
 

Die Zeitungsbranche steckt in einer tiefen Krise. Aus der wird sie auch nicht mehr herausfinden. Das hat zum einen mit dem digitalen Wandel zu tun, zum anderen viel mit dem linken Haltungsjournalismus dieser Medien. Zu lange haben die großen, etablierten Zeitungen an den Interessen ihrer Kunden vorbeigeschrieben. Sie haben sich mehr am politisch korrekten Zeitgeist und weniger an Fakten und Leserschaft orientiert.

Wer systematisch die Kollateral- und Folgeschäden der Massenzuwanderung aus der Dritten Welt, die Islamisierung und Tribalisierung unserer Gesellschaften negiert, wer die Folgen der sozialistischen Nullzins- und expansiven Geldpolitik verharmlost und die zunehmend verunsicherten Bürger mit einem Klima- und Nazi-Popanz ablenkt, dem kommt eben der kritischere Teil seiner Kundschaft abhanden. Zumal die Alltagserfahrungen von immer mehr Menschen nichts mehr mit der medial vermittelten Realität zu tun haben.

Auf der einen Seite das bunte Multikultiparadies, das nur von bösen rechten Eingeborenen gestört wird, wie es etwa der ORF täglich zeichnet, auf der anderen Seite die realen Zustände in unseren Schulen, Ambulanzen, Parks oder Discotheken. Viel größer war der Unterschied zwischen Sein und medialem Schein auch in der Endphase der DDR wohl nicht.

Deshalb kehren immer mehr Menschen den politisch korrekten Mainstreammedien den Rücken zu. Die Auflagen sind im Sinkflug. Nur die linke Wochenzeitung Die Zeit ist stabil. Sie scheint die mediale Arche zu sein, auf die sich die verunsicherten Linken flüchten.

Und welche Lehren ziehen die betroffenen Medienhäuser aus dieser Entwicklung? Nein, sie ändern ihre Berichterstattung und Blattlinie nicht, sie stellen sich inhaltlich nicht neu auf. Das scheint ihnen gar nicht in den Sinn zu kommen. Auch nachdem ihre Desinformationspolitik nach den Vorfällen in der Kölner Silvesternacht spektakulär aufgeflogen ist, waren alle Versprechungen sich zu bessern nur vorgetäuscht. Man machte weiter wie bisher und attackierte stattdessen die alternativen Medien als Fake-News-Verbreiter.

Die Mainstreammedien orientieren sich schon lange nicht mehr an den Interessen und Bedürfnissen ihrer Leser, Seher und Hörer. Die Kundschaft, der sich diese Medien verpflichtet fühlen, ist das linke politische Milieu. Sie sind die Helfershelfer dieser Kräfte, sind Teil dieses Machtblocks. In der Politik weiß man das zu schätzen und würdigen, man weiß, was man an seinen Medien hat. Besonders gut funktionierte diese Symbiose zwischen ORF und SPÖ. Jahrzehntelang hat die SPÖ für das Rundfunkmonopol des ORF und damit gegen Menschenrechte und Pressefreiheit gekämpft. Dass der ORF nun mit den Grünen fremdgeht und die SPÖ links liegen lässt, ist eine andere Geschichte.

Zurück zu den deutschen Printmedien: Wenn linientreue Zeitungen, die stets die Merkelsche Willkommenspolitik, die Energiewende und den Ausverkauf Deutschlands bejubelt und den Kampf gegen rechts und für das Klima zu den drängendsten Problemen unserer Zeit erhoben haben, nun zu wenige Leser und damit zu wenige Einnahmen haben, muss eben der Staat einspringen. Wenn die Bürger nicht mehr freiwillig für Propaganda und Desinformation aufkommen, müssen sie die Nutznießer dieser Informationspolitik, der linke Staat und seine Helfershelfer, dazu zwingen. Mit Steuern, Abgaben und Gebühren geht das ganz einfach.

Bei unseren Nachbarn in Deutschland hat der Bundestag gerade einen Antrag von Union und SPD beschlossen, der vorsieht, die maroden Zeitungen mit jährlich rund 40 Millionen Euro zusätzlich zu fördern. Die Medienmacher wollen aber noch mehr, träumen von dreistelligen Millionenbeträgen. Die linientreue Berichterstattung soll sich schließlich auch finanziell lohnen. Mit Steuern und Subventionen ist das Leben zudem viel entspannter, als sich am freien Markt durchschlagen zu müssen.

Dass das Geld zunehmend vom Staat und nicht mehr von den Lesern und der Werbewirtschaft kommt, ist für diese Medien nur konsequent, schließlich sind bei ihrem Geschäftsmodell nicht die Leser, sondern der linke Machtblock der eigentliche Kunde, die Zielgruppe. Und je mehr man vom Staatsgeld lebt, desto mehr kann man seine Leser ignorieren. Das deutsche Zeitungswesen wird quasi Schritt für Schritt verstaatlicht.

Ähnliche Tendenzen lassen sich derzeit auch beim ORF beobachten. Der ist zwar seit jeher mehr oder weniger staatlich, da er sich seit seiner Gründung in den 1950er Jahren mit der SPÖ und später auch mit den Grünen politisch und ideologisch eng verbunden fühlt. Auch der ORF hat seine Inhalte und Programme stets an den Interessen und Zielen der linken Parteien und nicht am Publikum ausgerichtet.

Wie den deutschen Zeitungen kommt aber auch dem heimischen Linksfunk vor allem das junge Publikum abhanden. Was für den ORF, der sich aus Gebühren und Werbeeinnahmen finanziert, ebenfalls finanzielle Einbußen zur Folge hat. Für die Werbewirtschaft sind bekanntlich die 14- bis 49-Jährigen relevant, also die Zielgruppe von ORF1

Doch die Quoten des jungen ORF-TV-Kanals sind bereits im Keller und sinken trotz aller Reformen weiter. Und damit auch die Werbeeinnahmen. Bereits heuer lagen sie weit unter den Erwartungen. Im kommenden Jahr geht es weiter bergab. Von 218 auf ca. 211 Millionen Euro.

In diesem Jahr konnten die hartnäckigen GIS-Mitarbeiter das Finanzloch noch stopfen. Es gab so viele Anmeldungen wie noch nie, ließ der ORF unlängst verlauten. GIS-Chef Kräuter führt das auf die "konsequente Arbeit“ seiner Mitarbeiter zurück. Anders ausgedrückt: Man setzt die Bürger, die noch nicht zahlen, verstärkt unter Druck, droht ihnen mit allerlei Maßnahmen. Doch irgendwann ist der Plafond erreicht, alle Haushalte abgegrast. Was dann?

Wie gut, dass in der kommenden Regierung voraussichtlich die Grünen sitzen werden. Die haben viel für den ORF, ihrem Freund und Helfer, und wenig für die freie Marktwirtschaft und damit für faire Wettbewerbsbedingungen übrig. Ihnen geht es vor allem um Machtpolitik und die Verwirklichung ihrer gesellschaftspolitischen Utopien und Ziele. Dafür war und ist der ORF-Gebührenfunk der ideale Medienpartner. Auch die schwarzen Landeshauptleute haben schon eine lange Wunschliste an den ORF geschickt.

Um das umzusetzen, braucht der ORF noch mehr Geld. Das wird er auch bekommen, schließlich wissen die Grünen und die linkskatholischen, schwarzen Landeshäuptlinge was sie an ihrem ORF haben.

Linke Altmedien wie der ORF brauchen die herrschende politische Klasse weit mehr als ihre Seher, Hörer und Leser. Und über Zwangsgebühren und Steuern kann man sich auch recht bequem finanzieren lassen. Dieser Zwang wird den Bürgern auch noch als „Demokratieabgabe“, als Finanzierung eines „Public Values“ verkauft. Man löhnt quasi für die „gute Sache“. Politisch korrekte Haltungsmedien seien für Demokratie, Staat, Gesellschaft und Vielfalt unabdingbar, so das Argument der Ein- und Abkassierer.

Allerdings lässt sich diese Praxis nicht ewig fortsetzen. Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo selbst für linke Politiker die Kosten den Nutzen übersteigen. Wenn diese völlig überteuerten Medien kaum noch Wähler erreichen und damit beeinflussen und steuern können, sind sie auch für SPÖ, SPD, Grüne, Union oder ÖVP nutzlos. Aber bis es in unserer überalterten Gesellschaft soweit ist, werden noch ein paar Jahre vergehen, bis dahin kann man es sich auf Kosten der Bürger noch gut gehen lassen.