ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Aron Sperber
 
Kicken statt Kickl?

„Kickl raus“ und „Kicken in den ORF“. Mit diesen beiden Programmpunkten biedert sich die „neue ÖVP“ hemmungslos an das alte Establishment an.

Kurz wurde beim letzten Mal (wie Trump in den USA) gegen den Willen des Establishments gewählt. In erster Linie wurde er dafür gewählt, dass er bei der Zuwanderung und bei der Islamisierung rechte Positionen (die ihm nun offenbar nicht mehr fein genug sind) übernommen hatte. Genau dies war auch der Grund, warum er beim linken Establishment sogar noch verhasster als die FPÖ war.

Sein Sieg war nur möglich, weil die etablierten Medien durch die sozialen Medien ihr Monopol auf Meinungsäußerung verloren hatten. Kurz schien jedoch schon bald nach seiner Machtübernahme vergessen zu haben, wem er seinen Wahlsieg zu verdanken hatte.

Statt wie von den eigenen Wählern erwartet, gingen Kurz und sein Metternich Blümel nicht gegen den mächtigen roten Staatsfunk vor, sondern gegen die freie Meinungsäußerung im Internet. Und zwar nicht gegen irgendwelche bösen russischen Trolle (die ja immer gerne von ORF & Co. als Ausrede für den eigenen Bedeutungsverlust hervorgekramt werden), sondern ausschließlich gegen die eigene Bevölkerung, die ab 2020 durch eine Klarnamenpflicht im Internet an die Leine genommen werden soll.

Dieselben Leute, die überall die Meinungsfreiheit gefährdet sehen, wo linke Medien nicht mehr gefördert oder der Staatsfunk zurückgestutzt wird, reiben sich zufrieden die Hände, wenn jetzt in Österreich wie zuvor in Deutschland die Anonymität im Internet prophylaktisch abgeschafft wird, ohne dass zuvor ein strafrechtlich relevantes Handeln gesetzt werden muss.

Medienförderung und Staatsfunk gehören nicht unbedingt zur Meinungsfreiheit. Das Recht, sich frei (und anonym) zu äußern, solange man damit nicht gegen Strafrecht verstößt, hingegen schon.

Statt die Gebühren für den ORF (700 Millionen im Jahr) zu senken, soll der Staatsfunk mit dem Gratis-Fußball sogar weiter aufgefettet werden. Statt auf die freie Meinungsäußerung, der man den ersten Wahlsieg zu verdanken hatte, zu setzen, versucht man den Rotfunk mit noch mehr Kohle zu korrumpieren, und die Krone als einzige echte unabhängige Konkurrenz zum Rotfunk hat man weitgehend in ein Schwarzblatt umgefärbt.