ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Kurt Ceipek
 
Öffentlich-rechtlicher Selbstbedienungsladen

Rund 600 Millionen Euro zahlen die Österreicher jährlich an Zwangsgebühren an den ORF und nach der jüngsten Gebührenerhöhung um 6,5 Prozent werden es noch etliche Millionen mehr sein. Viele geplagte Gebührenzahler fragen sich immer wieder: Wie schafft es dieser Sender, mit so viel Geld so wenig gutes Programm zu produzieren?

Zu einem kleinen Teil ist dieses Rätsel in den letzten Tagen entschlüsselt worden. Der ORF ist gemeinsam mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands und der Schweiz Gesellschafter und Eigentümer der in München ansässigen Forschungseinrichtung „Institut für Rundfunktechnik“. Dieses Unternehmen mit dem Kürzel IRT ist  – wie die Süddeutsche Zeitung schreibt – „ein eher kleines, aber feines Institut, das mit seiner Forschung viel zur Medienentwicklung beiträgt“.

Dort soll ein Patentanwalt in den letzten Jahren von den Eigentümern unbemerkt eine unglaubliche Summe von 100 bis 200 Millionen Euro abgezweigt haben. Zugleich haben die öffentlich-rechtlichen Sender Deutschlands, Österreichs und der Schweiz das Unternehmen allein im Jahr 2015 mit rund 20 Millionen Euro „bezuschusst“.

Die Ermittlungen stehen erst am Anfang, doch dürfte die Staatsanwaltschaft München schon über stichhaltige Beweise verfügen, denn der erwähnte Patentanwalt landete unverzüglich hinter Gittern und sein Vermögen wurde beschlagnahmt.

Dem Pflichtgebühren zahlenden Laien drängen sich angesichts solcher Summen viele Fragen auf. Vor allem: Wie können offensichtlich unbemerkt so viele Millionen versickern?

Da spielt vermutlich eine entscheidende Rolle, dass es dem ORF mit dem vielen von den Gebührenzahlern „geschenkten“ Geld auf ein paar Millionen nicht ankommt. Wenn das Geld knapp wird, dann werden eben die Gebühren wieder erhöht. 

Im ORF verhält man sich zum IRT-Skandal sehr ruhig und hofft augenscheinlich, dass möglichst wenige Leute mitbekommen, dass das heimische öffentlich-rechtliche Rundfunkunternehmen ein wichtiger Gesellschafter des von einem Betrüger ausgenommenen Technikunternehmens ist. Schließlich wäre man als Eigentümer auch zur Kontrolle verpflichtet.

Die übliche weitere Vorgangsweise wäre: Wenn man die Affäre nicht mehr unter den Teppich kehren kann, wird ein hochrangiger ORF-Vertreter einer Zeitung oder mehreren Medien sagen, dass man alle Vorkehrungen treffen werde, damit so etwas nicht wieder passiert. Beliebte Formulierung in solchen Angelegenheiten: „Da müssen wir genauer hinsehen!“

Daran knüpft sich wieder die Frage: Wo haben denn die Verantwortlichen in den letzten Jahren hingeschaut?