ORF-Watch.at Die unabhängige Kontrolle des Gebührenmonopols


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Claus Reitan
 
Daher ORF-Watch

Die Medien haben die Debatte über sich und ihr Geschäft eröffnet. Wir halten mit. Worum es geht? Es gilt, Ordnung zu schaffen in der kleinen, aber bunten Welt der großen Welterklärer.

Es sind drei Entwicklungen, die sich in ihrem Zusammenwirken beschleunigt und nunmehr Struktur und Prozess technisch basierter Kommunikation völlig neu aufgesetzt haben: Digitalisierung, Internet und konvergente Smartphones. Die Folgen? Monopole wurden endgültig gebrochen. Etwa jenes auf Verbreitung von Nachrichten und Meinung. Dieses gründete sich eh und je auf Technik und Gesetz, zu selten auf Tüchtigkeit und Klugheit. Asymmetrien wurden ausgehebelt, Geschäftsmodelle gekippt. Und mit dem Umbruch in Kommunikation und Medien erfindet sich der Journalismus neu, was ihm stets dann am besten gelingt, wenn er sich seiner alten Tugenden besinnt. Zugleich sind die Angestellten staatlich geschaffener Radio- und Fernsehanstalten bemüht, ihre von privilegierter Lage ausgehende Position zu halten und ihr Vorrecht auf gesetzlich garantiertes Gebühren-Inkasso in die digitale Ära zu retten.

Wer als Unternehmen, wie der ORF, wirkungsmächtige Bilder vertreibt und sich dafür aus einer als Programmentgelt bezeichneten Apparatesteuer und von Inserenten bezahlen lässt, ist allein deswegen ein Fall für den Konsumentenschutz. Ein privilegierter ORF, der mehrere Info-Kanäle aus einer zentralen Quelle befüllt, der Plattformen bespielt und Geschäfte betreibt, verlangt nach kritischer Beobachtung aus der Zivilgesellschaft, aus den Reihen der tatsächlichen Share- und der Stakeholder.

Medien und ein Journalismus, die für sich in der Demokratie eine Kritik- und Kontrollfunktion beanspruchen, haben sich der Kritik und Kontrolle zu stellen. Medienjournalismus leistet genau das und zeigt Versäumnisse der Medienpolitik auf, die ihrerseits Teil des politischen Systems ist, das wiederum auf die Vermittlungsleistung klassischer Massenmedien angewiesen ist. Je mehr diese Medien diesen Gesetzmäßigkeiten und jenen der Ökonomie der Aufmerksamkeit unterliegen, desto intensiver ist die Debatte darüber zu führen.